Allgemeine Geschäftsbedingungen // josi.app

1. Allgemeines, Vertragspartner, Geltungsbereich

1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Anwendung. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die josi GmbH, Juliuspromenade 3, 97070 Würzburg und der Kunde. josi bietet die Bereitstellung und Nutzung einer Webapplikation zur Aggregation von Zeitdaten, zum Projekt- und Budget-Controlling, zum Reporting sowie zur Vorbereitung der Abrechnung für agile Projekte und Agenturen, einschließlich Schnittstellen zu Drittanbieter-Tools für Zeiterfassung/Projektmanagement sowie für Abrechnung/Buchhaltung (nachfolgend: „Dienste“).

1.2. Für Verträge im Zusammenhang mit den Diensten gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von josi nur anerkannt, insoweit josi ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Sie entfalten auch keine Wirkung, wenn josi ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat. Die Vertragssprache ist Deutsch. Soweit josi diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einzelne Bestandteile in andere Sprachen übersetzt, dienen Übersetzungen ausschließlich der Information; im Fall von Abweichungen oder Auslegungszweifeln ist allein die deutsche Fassung verbindlich.

1.3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages gültigen bzw. jedenfalls in der dem Kunden zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass in jedem Einzelfall wieder auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen werden muss.

1.4. josi behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Kunde wird über diese Änderungen textförmlich informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform gegenüber josi, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. josi wird den Kunden in der Änderungsmitteilung gesondert auf die Bedeutung des Schweigens und auf das Sonderkündigungsrecht hinweisen. Werden wesentliche Bestimmungen (insbesondere zu Leistungsumfang, Vergütung, Laufzeit, Haftung oder Datenschutz) geändert, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu; übt der Kunde dieses Recht aus, gilt der Vertrag bis zum Inkrafttreten zu den bisherigen Bedingungen fort. Treten nach Vertragsschluss unvorhersehbare und unbeeinflussbare Änderungen ein (z. B. Gesetzesänderungen) oder offenbaren sich Lücken, wodurch das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich gestört wird, hat josi das Recht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch ohne Zustimmung des Kunden anzupassen. Der Kunde ist auch hierüber textförmlich zu unterrichten.

1.5. Die Abtretung von Forderungen gegen josi an Dritte ist ausgeschlossen. § 354 a HGB bleibt unberührt.

2. Angebot / Umfang der Leistung / Vertragsschluss

2.1. Die von josi auf deren Internetseite oder in Werbeanzeigen, Katalogen oder Prospekten angebotenen Dienste sind freibleibend. Sie stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei josi entsprechende Pläne (für die jeweils zum ausgewählten Plan gehörenden Dienste und Zugriffsrechte) zum Abonnement (Monatsabonnement oder Jahresabonnement) auszuwählen.

2.2. Mit dem Absenden des bereitgestellten Anfrageformulars (Testmonat-Anfrage) auf www.josi.app und der Auswahl eines Plans und Abonnements gibt der Kunde ein unverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Die Anfrage muss die zur Einrichtung erforderlichen Angaben enthalten, insbesondere Name, geschäftliche E-Mail-Adresse, Unternehmensanschrift sowie das eingesetzte Zeiterfassungs- und Abrechnungstool.

2.3. Nach Zugang der Anfrage bestätigt josi den Eingang per E-Mail und gibt dem Kunden die Möglichkeit, einen Termin für ein persönliches Onboarding zu buchen. Die Eingangsbestätigung stellt keine Annahme der Anfrage dar, sondern lediglich die Bestätigung, dass die Anfrage eingegangen ist.

2.4. Der Vertrag zwischen josi und dem Kunden kommt mit Bereitstellung der Zugangsdaten durch josi nach Durchführung des Onboarding-Termins zustande. josi behält sich das Recht vor, den Vertragsschluss aus sachlichen Gründen, insbesondere wenn das Produkt erkennbar nicht zum Anwendungsfall des Kunden passt, zu verweigern. Eine Ablehnung erfolgt nicht aus Gründen, die nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unzulässig wären.

2.5. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde unverzüglich die Möglichkeit, auf sein Kundenkonto (Account) zuzugreifen, innerhalb dessen er seine Einstellungen verwalten und die ausgewählten Dienste von josi nutzen kann.

2.6. Soweit der Kunde innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Eingangsbestätigung keinen Onboarding-Termin wahrnimmt oder die zur Einrichtung erforderlichen Angaben nicht vervollständigt, ist josi berechtigt, die Anfrage als erledigt zu behandeln und etwaige im Zusammenhang mit der Anfrage gespeicherten Daten zu löschen.

2.7. Die von josi geschuldete Leistung ergibt sich aus dem zugrunde liegenden Nutzungsvertrag. Aussagen und Erläuterungen von josi in Werbematerialien und auf Websites verstehen sich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

2.8. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen bedürfen der ausdrücklichen Anerkennung in Textform seitens josi. Dies gilt auch für Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen.

3. Registrierung

3.1. Mit der Registrierung versichert der Kunde, dass alle von ihm im Rahmen der Registrierung selbst wie auch innerhalb des dabei angelegten Accounts übermittelten Daten zu seiner Person und seinem Unternehmen vollständig und inhaltlich richtig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

3.2. Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Adress- und Kontaktdaten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und etwaige Anpassungen unverzüglich im Account vorzunehmen. Der Kunde ist ferner verpflichtet, in seinem bei der Registrierung erstellten Account einen ständigen vertretungsberechtigten Ansprechpartner mit E-Mail-Adresse und postalischer Anschrift (sofern abweichend von der allgemeinen Anschrift des Kunden) zu hinterlegen. Des Weiteren hat der Kunde in seinem Account sämtliche Personen nebst Kontaktdaten zu benennen, die berechtigt sind, die Dienste von josi ebenfalls in Anspruch zu nehmen (nachfolgend: „weitere Zugangsberechtigte“). Diese unterscheiden sich nach ihrer Funktion in (i) „Agenturaccounts“, die Mitarbeitern und Beauftragten des Kunden zur Bearbeitung und Verwaltung von Projekten dienen, sowie (ii) „Kundenaccounts“, die der Kunde den von ihm betreuten Auftraggebern (Endkunden) zur eingeschränkten Einsichtnahme in die sie betreffenden Projekte einräumen kann. Die je Plan zulässige Anzahl an Agentur- und Kundenaccounts ergibt sich aus dem ausgewählten Plan. Die weiteren Zugangsberechtigten erhalten individuelle Zugangsdaten, die vom Kunden vorab festgelegt werden. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die weiteren Zugangsberechtigten – unabhängig von ihrer Funktion – die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einhalten; er haftet für ihr Verhalten wie für eigenes. Vertragspartner bleibt ausschließlich der Kunde; insbesondere kommt zwischen josi und den Inhabern der Kundenaccounts kein eigenständiges Vertragsverhältnis zustande.

3.3. Dem Kunden sowie den weiteren Zugangsberechtigten obliegt die ordnungsgemäße Verwaltung der Zugangsdaten. josi haftet nicht für den Missbrauch bzw. das Abhandenkommen der Zugangsdaten. Erhält der Kunde von einem Missbrauch Kenntnis, hat er dies unverzüglich gegenüber josi in Textform anzuzeigen.

3.4. Der Kunde erhält nach Maßgabe des Vertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Vertrages begrenzte Recht zur Nutzung der abonnierten Dienste für sich und für die vertraglich festgelegten berechtigten Nutzer zu eigenen Zwecken des Kunden.

3.5. Der Kunde kann die Dienste von josi für einen Monat (30 Tage) im Rahmen einer Testphase kostenfrei nutzen. Die vergütungsfreie Testphase darf nur einmalig wahrgenommen werden. Nach Ablauf der Testphase, gerne auch früher, kann sich der Kunde für einen kostenpflichtigen Vertrag entscheiden.

3.6. Während der Testphase steht dem Kunden bis zum Abschluss des Registrierungsvorgangs, jedenfalls bis zur Bestätigung seiner Emailadresse ggf. nur ein begrenzter Leistungsumfang der Dienste zur Verfügung. Kunden, die in oder nach der Testphase keinen kostenpflichtigen Abonnement-Vertrag abschließen steht – mit Ausnahme der im Portal zur Verfügung stehenden Exportfunktionen – kein Anspruch auf Herausgabe der bei josi eingepflegten Daten zu; josi wird diese Daten nach einem Zeitraum von 6 Monaten nach dem Ende der Testphase ohne weitere Ankündigung löschen; Art. 20 Abs. 1 DSGVO bleibt unberührt.

3.7. Die Testphase endet automatisch mit Ablauf des 30. Tages ab ihrem Beginn und ohne dass es hierfür einer Kündigung bedarf. Die Testphase endet auf Wunsch des Kunden vorzeitig, indem der Kunde einen kostenpflichtigen Abonnement-Vertrag abschließt. Endet die Testphase, ohne dass der Kunde mit josi einen kostenpflichtigen Abonnement-Vertrag geschlossen hat, wird sein Zugang bis zum Abschluss eines solchen gesperrt.

3.8. josi richtet im Rahmen des Vertrags ein persönliches Onboarding ein, das die gemeinsame Einrichtung des Accounts, die Anbindung der vom Kunden genutzten Drittanbieter-Tools für Zeiterfassung/Projektmanagement sowie für Abrechnung/Buchhaltung sowie eine online mittels Screenshare Funktion erbrachte Einführung in die Hauptfunktionen umfasst. Das Onboarding ist in den Plänen Basic, Agency und Complete ohne gesonderte Vergütung enthalten. Der Kunde wirkt am Onboarding angemessen mit, insbesondere durch zeitnahe Bereitstellung der erforderlichen Zugangs- und Konfigurationsdaten und Verfügbarkeit eines Ansprechpartners. Kommt das Onboarding aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht innerhalb der Testphase zustande, bleibt der Zeitpunkt der Bereitstellung der Zugangsdaten nach Ziff. 2.4 maßgeblich.

4. Preise / Fälligkeit der Zahlung

4.1. Für die Nutzung der abonnierten Dienste vor Ende der Testphase gem. Ziff. 3.5 schuldet der Kunde keine Vergütung.

4.2. Die ersten 30 Tage nach Vertragsschluss gelten als Testphase (Testmonat), innerhalb derer der Kunde die zum ausgewählten Plan zugehörigen Dienste von josi kostenfrei nutzen kann. Die vergütungsfreie Testphase darf nur einmalig wahrgenommen werden.

4.3. Die vom Kunden für die Nutzung des ausgewählten Plans im Bezugszeitraum zu leistende Vergütung ist im jeweiligen Abonnement festgelegt.

4.4. Sämtliche Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der im maßgeblichen Zeitpunkt geltenden Umsatzsteuer.

4.5. Skontoabzüge werden nicht gewährt.

4.6. Die Vergütung ist für den jeweils vereinbarten Bezugszeitraum und die jeweils nachfolgenden Verlängerungszeiträume jeweils im Voraus zu leisten. Die Dauer des Bezugszeitraums und nachfolgender Verlängerungszeiträume ist im gewählten Abonnement festgelegt.

4.7. Rechnungen von josi sind sofort nach Zugang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kann mit Kreditkarte, PayPal, per Lastschrifteinzug oder per Überweisung zahlen.

4.8. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist josi berechtigt, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern und den Account zu sperren. josi wird dem Kunden in diesen Fällen die Sperrung unter Fristsetzung zur Beseitigung des Verzugs rechtzeitig im Voraus ankündigen. Überdies ist josi berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9-Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Wählt der Kunde das Zahlungsmittel des Lastschrifteinzugs, hat er zudem die Kosten zu tragen, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift aufgrund fehlender Kontendeckung entstehen. Dies sind insbesondere die von der Bank in Rechnung gestellten Gebühren sowie die Kosten der Benachrichtigung.

4.9. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Kunden sind nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4.10. josi ist berechtigt, die Vergütung für laufende Abonnements mit einer Ankündigung in Textform von drei Monaten zum nächstmöglichen Verlängerungszeitpunkt zu erhöhen, soweit sich nach Vertragsschluss entweder die für die Erbringung der Leistungen anfallenden notwendigen Kosten, insbesondere die Kosten der Unterhaltung und Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur oder die Kosten für Kundenservice und allgemeine Verwaltung – auch unter Berücksichtigung gegebenenfalls eingetretener Kostenersparnisse – insgesamt erhöht haben. Diese Kosten sind dem Kunden auf Wunsch nachzuweisen. Erhöht sich die Vergütung um mehr als 5 % gegenüber der zuletzt geschuldeten Vergütung, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung zu. Das Sonderkündigungsrecht ist innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Ankündigung in Textform gegenüber josi auszuüben.

5. Vertragsbeginn und Kündigung

5.1. Mit Vertragsschluss beginnt die kostenlose 30-tägige Testphase (Testmonat) zu laufen. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der Testphase, spätestens mit Ablauf von sich daran anschließenden 12 Monaten, sofern der Kunde nicht innerhalb dieser Zeit einer kostenpflichtigen Nutzung des ausgewählten Plans zugestimmt hat. Hierauf wird der Kunde vor Ablauf der Testphase seitens josi hingewiesen. Für diesen Zeitraum bleibt der Account nebst der jeweiligen Zugangsdaten bestehen, sofern der Kunde den Account nicht bereits vorher gelöscht hat. Der Kunde kann sich auch bereits während der Testphase für eine kostenpflichtige Nutzung der Dienste von josi entscheiden, indem er in seinem Kunden- Account die Testphase vorzeitig beendet.

5.2. Sofern eine kostenpflichtige Nutzung gewählt wird, richtet sich die Vertragsdauer nach dem ausgewählten Plan und Abonnement. Der Vertrag verlängert sich um die diesem Abonnement entsprechenden Dauer, wenn er nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit in Textform gegenüber josi gekündigt wird. Dabei ist es ausreichend, dass die Kündigung in den Account-Einstellungen vorgenommen wird.

5.3. Das Ende der Testphase sowie Beginn der Vertragsdauer nach Ziff. 5.2 sind, für den Kunden erkennbar, im Kunden-Account hinterlegt.

5.4. Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher liegt insbesondere dann vor, wenn:

• sich der Kunde länger als zwei Monate in Zahlungsverzug befindet;

• der Kunde wiederholt gegen die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt;

• gegen den Kunden ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde und ein solches eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wurde.

6. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

6.1. Der Kunde ist ausschließlich selbst für die Nutzung der Dienste, die ordnungsgemäße Verarbeitung seiner Daten sowie die erzielten Ergebnisse verantwortlich.

6.2. Der Kunde ist verpflichtet, auf die im Account hingewiesene und von josi bereitgestellte aktuelle Version der Dienste zu nutzen. Softwareaktualisierungen erfolgen automatisch. Davon ausgeschlossen sind Apps, Plugins und Add-Ons. Für die Anpassung und Aktualisierung der individuellen Einstellungen ist der Kunde allein verantwortlich.

6.3. Der Kunde hat selbständig und auf eigene Verantwortung und Kosten sämtliche für die Nutzung der Dienste von josi erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dies betrifft insbesondere die Systemvoraussetzungen, Infrastruktur sowie die Telekommunikationsverbindung zwischen Kunden und josi.

6.4. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste von josi ausschließlich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken zu nutzen. Der Zugriff auf die Dienste von josi erfolgt ausschließlich über die vereinbarten Wege. Der Kunde darf von josi eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen, entfernen, ausschalten oder sonst funktionsunfähig machen.

6.5. Der Kunde hat angemessene technische und organisatorische Sicherheitsstandards einzuhalten und dafür zu sorgen, dass von seinen Systemen keine Viren in die Systeme von josi gelangen. Dem Kunden obliegt es ferner, die ordnungsgemäße Nutzung der vertragsgegenständlichen Dienste durch seine Mitarbeiter und insbesondere die ebenfalls in seinem Profil als weitere Zugangsberechtigte hinterlegten Mitarbeiter zu kontrollieren. Er ist verpflichtet, seinerseits seine berechtigten Nutzer zu verpflichten, die Bestimmungen dieser AGB einzuhalten. Der Kunde haftet für die Nutzung seines Zugangs zu den Diensten von josi unter den von ihm gewählten Passwörtern oder über seine Infrastruktur, es sei denn, er weist josi nach, dass die Nutzung ihm nicht zuzurechnen ist.

6.6. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die vertragsgemäße Nutzung der von ihm bereitgestellten Informationen, Daten und Materialien durch josi keine Rechte Dritter verletzt. Er ist verpflichtet, vor einer Überlassung entsprechender Informationen, Daten und Materialien an josi zu prüfen, ob josi diese Informationen, Daten und Materialien im Rahmen der vereinbarten Dienste vertragsgemäß nutzen darf und ggf. erforderliche Nutzungsrechte beizustellen und Einwilligungen Dritter einzuholen. Der Kunde stellt josi von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung der vorgenannten Pflichten resultieren. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung.

6.7. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die nachfolgenden Nutzungshandlungen zu unterlassen:

• Versand von Massen-SMS, SMS-Bombing; Junkmails, Spamming und vergleichbare Handlungen;

• Versuche zu unternehmen, die Software-Codes der josi.app zu übersetzen, zu dekompilieren oder zu entassemblieren;

• Jede Form des Reverse-Engineering;

• Verbreitung oder Vervielfältigung geschützter Werke (z.B. darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.), Zugänglichmachung durch Links oder sonstige Nutzung– entgeltlich oder unentgeltlich -, wenn und soweit hierfür keine gesetzliche Erlaubnis oder eine Einwilligung/ Genehmigung des/der urheberrechtlichen Nutzungsberechtigten vorliegt;

• Einsatz von Programmen, Programmfunktionen oder vergleichbaren technischen Einrichtungen, um die Nutzung des Accounts unter Umgehung der Benutzeroberfläche zu ermöglichen, z. B. durch Scripts, Robots, Posting-Automatismen, etc.;

• Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Strukturen der genutzten Netze führen;

• Aufforderungen zur Teilnahme an sog. Schneeballsystemen, Multilevel-Marketing oder vergleichbaren Gewinnspielen;

• Maßnahmen, um die unter josi.app platzierte bzw. präsentierte Werbung manuell oder automatisiert auszublenden.

6.8. Der Kunde verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung der Dienste von josi, insbesondere beim Verfassen von Inhalten die folgenden Bestimmungen zu beachten:

• Alle von einem Kunden eingestellten Inhalte müssen den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritter verletzen.

• Der Kunde darf nicht den Eindruck erwecken, für josi zu handeln, oder von josi mit einer Handlung beauftragt worden zu sein.

• Das Einstellen, Verschicken oder sonstige Zugänglichmachen von Inhalten ist unzulässig, wenn diese Folgendes darstellen oder enthalten:

absichtliche Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen,
Obszönitäten oder Lügen;
Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte;
kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern;
Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter;
Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck;
offene oder verdeckte Werbung;
Mitteilung irrelevanter Tatsachen.

• Unzulässig sind ferner folgende Inhalte:

die kopiert oder anderswo abgeschrieben sind;
die verletzende Aussagen und Kommentare enthalten;
die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind;
die als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen;
die diskriminierenden, rassistischen, menschenrechtsverachtenden, radikalen, religiösen, fremdenfeindlichen, nationalsozialistischen, pornographischen oder anderweitig sexuell herabwürdigendem Charakter haben;
im Übrigen Aussagen oder Handlungen jeglicher Art, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, insbesondere gegen das Strafgesetzbuch (StGB), Betäubungsmittel- und Arzneimittelgesetz, Jugendschutzgesetz (JSchG), Wettbewerbsrecht (UWG), Urheber- und Markenrecht sowie sonstige Schutz- und Persönlichkeitsrechte Dritter.

6.9. Verstößt der Kunde gegen die ihm nach diesen AGB obliegenden Pflichten, ist josi berechtigt, den Zugang zu den Diensten zu sperren bzw. den Account des Kunden und/oder vertrags- oder gesetzeswidrige Inhalte zu löschen oder auf ein zulässiges Maß zu verändern, das vorliegende Vertragsverhältnis zu kündigen und/oder eine erneute Anmeldung (Registrierung) durch den Kunden abzulehnen. Ansprüche des Kunden wegen derartiger Maßnahmen gegenüber josi sind ausgeschlossen.

7. Unterlagenaufbewahrung, Datensicherung und -löschung

7.1. Der Kunde ist selbst für die Einhaltung der ihm gesetzlich obliegenden steuerlichen und außersteuerlichen Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten und somit für die Aufbewahrung seiner mittels josi erstellten elektronischen Unterlagen verantwortlich, soweit diese einer Aufbewahrungspflicht unterliegen. josi wird diese nicht für den Kunden archivieren. Der Kunde hat selbständig regelmäßige Datensicherungen und Speicherungen der elektronischen Unterlagen über die von josi zur Verfügung gestellten Export- und Herunterladefunktionen zu betreiben.

7.2. josi hält die elektronischen Unterlagen des Kunden während der Vertragslaufzeit jeweils längstens sechs Monate ab dem Datum ihrer Erstellung für die Datensicherung und Speicherung des Kunden bereit. Nach Ablauf dieses Zeitraums löscht josi die elektronischen Unterlagen ohne weitere Ankündigung. Aus einer Nichtlöschung während der Vertragslaufzeit lässt sich kein Anspruch auf eine längere Speicherung ableiten. Nach Vertragsende ist für längstens sechs Monate gegen Zahlung einer Gebühr ein Gesamtexport der Daten möglich. josi löscht die elektronischen Unterlagen und Daten des Kunden, sobald der Kunde einen Verzicht des Exports erklärt, oder deren Speicherung bestätigt hat; unabhängig vom Vorliegen eines Verzichts oder einer Bestätigung erfolgt die Löschung nach sechs Monaten nach Vertragsende.

7.3. josi haftet bei Datenverlust nur für den angemessenen Aufwand, der für die Wiederherstellung einer Datensicherung des Kunden anfällt, nicht für den Verlust der Daten des Kunden; die Regelungen aus Ziff. 9 bleiben unberührt.

8. Leistungsänderungen und Verfügbarkeit

8.1. josi bleibt das Recht vorbehalten, Funktionen zu erweitern, zu verändern oder einzuschränken, soweit dies dem technischen Fortschritt dient, dies notwendig ist, um Missbrauch zu verhindern oder josi aufgrund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet ist. Wird durch die Änderung des Funktionsumfangs die vertragsgemäße Nutzung des Dienstes durch den Kunden nicht nur unwesentlich beeinträchtigt, hat dieser ein Recht zur Änderung des Plans und Abonnements bzw. Kündigung.

8.2. josi stellt die Dienste mit einer Verfügbarkeit von 99% pro Kalendermonat bereit, gemessen am Produktivsystem an der übergabepunktseitigen Schnittstelle. Hiervon ausgenommen sind

• Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf von josi nicht beeinflussbaren Störungen des Internets oder auf sonstigen von josi nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen;

• Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen geplanter Wartungsarbeiten, soweit diese im Wartungsfenster werktäglich zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr (MEZ/MESZ) oder am Wochenende durchgeführt und mindestens 48 Stunden vorab im Account oder per E-Mail angekündigt werden;

• Zeiten wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind; der Kunde wird hiervon nach Möglichkeit durch einen Hinweis auf der Website in Kenntnis gesetzt;

• Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf beruhen, dass die vom Kunden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Dienste nicht gegeben sind.

8.3. Die Dienste umfassen Schnittstellen zu Drittanbieter-Tools für Zeiterfassung/Projektmanagement sowie für Abrechnung/Buchhaltung (die Liste aktuell per Schnittstelle unterstützter Drittanbieter-Tools wird auf der Webseite von josi veröffentlicht oder kann auf Anfrage eingesehen werden. Die Anbindung an diese Drittanbieter-Tools erfolgt auf Veranlassung und im Auftrag des Kunden; der Kunde versichert, über die erforderlichen Rechte und Lizenzen zur Nutzung dieser Tools und zur Datenübermittlung an josi zu verfügen. josi hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Funktionsumfang oder Konditionen der Drittanbieter-Tools und übernimmt hierfür keine Gewähr. Ändert oder beendet ein Drittanbieter seine API, ist josi berechtigt, die betroffene Integration anzupassen oder einzustellen. Beeinträchtigt dies die vertragsgemäße Nutzung der Dienste durch den Kunden nicht nur unwesentlich, ist er berechtigt, das laufende Abonnement bis zur Wiederherstellung der API oder Auswahl eines alternativen Drittanbieters vergütungsfrei zu pausieren, längstens jedoch für drei Monate (90 Tage).

9. Haftung

9.1. Die Haftung von josi richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.

9.2. josi haftet unbegrenzt in Fällen von Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten, also solche Pflichten, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf), aus der Verletzung einer von josi übernommenen Garantie oder Beschaffenheitsgarantie sowie im Rahmen der zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung von josi auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.3. Die Haftungsbeschränkung aus Ziffer 9.2. gilt auch zugunsten der Organe, Stellvertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsehilfen von josi.

9.4. josi haftet nicht für Schäden, die auf Ursachen beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von josi liegen; hierzu zählen Fälle wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragsmitteln oder sonstigen Störungen.

9.5. Ansprüche des Kunden gegen josi verjähren in 12 Monaten ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen, höchstens jedoch in drei Jahren ab Vertragsschluss. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Ansprüche aus Vorsatz, Arglist, der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, aus übernommenen Garantien sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

10.1. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) sowie des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG).

10.2. Die Datenschutzerklärung von josi kann unter https://josi.app/datenschutz/ eingesehen werden.

10.3. Soweit josi im Rahmen der Erbringung der Dienste personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet – insbesondere von Mitarbeitern des Kunden erfasste Zeitdaten sowie aus Drittanbieter-Tools (z. B. awork, Jira, Asana, ActiveCollab) abgerufene Daten –, gilt der Kunde als Verantwortlicher und josi als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 4 Nr. 8, Art. 28 DSGVO. Die Parteien schließen hierfür vor Aufnahme der Verarbeitung einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung („AVV“) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO. Der von josi bereitgestellte Muster-AVV ist unter https://josi.app/datenschutz/ abrufbar und kann auf Anfrage in Textform zugesendet werden; Anpassungen sind im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben möglich. Solange ein wirksamer AVV nicht abgeschlossen ist, ist josi berechtigt, die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden auszusetzen.